Steffel entrüstet über Berliner Arbeitslosenzahlen- 01. Juli 2011

Die neuen Arbeitslosenzahlen sind unglaublich positiv – ganz Deutschland freut sich über sinkende Arbeitslosenzahlen. Mit harter Arbeit und Disziplin ist es der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) und vor allem dem Deutschen Volk gelungen, die Wirtschaft aus der Krise zu holen. Die gesamte Bundesrepublik profitiert von einer höheren Wirtschaftsleistung, mehr Jobs und weniger Arbeitslosen. Selbst in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg sinken die Zahlen (minus 3,2 und 2,2 Prozent).
Überall, nur nicht in Berlin. Der Aufschwung zieht mit Volldampf an der Hauptstadt vorbei. Während der Bund sich über 8,1 Prozent weniger Arbeitslose freut, wachsen die Zahlen in der Bundeshauptstadt scheinbar unaufhaltsam. Mit einer Arbeitslosenquote von 13,3 Prozent bildet die Deutsche Hauptstadt das Schlusslicht unter allen Bundesländern, sogar hinter Mecklenburg Vorpommern (11,9 Prozent). Während im Osten die Arbeitslosenquote durchschnittlich um 5,6 Prozent sinkt, steigt sie in Berlin um fast einen Prozent.
Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel meint dazu: „Die Bilanz nach zehn Jahren rot-roter Regierung in Berlin ist verheerend. Rot-Rot lässt alle Chancen dieser großartigen Stadt liegen. Der Aufschwung geht an uns vorüber. Statt von Party zu Party zu eilen, sollte man sich lieber um Investitionen kümmern. Beispiele für das unglaubliche Potential dieser Stadt gibt es genug, wie beispielsweise die Nachnutzung des Flughafens Tempelhof für Investoren.“
Er reagiert mit Unverständnis und Entrüstung auf die rot-rote Politik: „Mit der Investorenfeindlichkeit von Wowereit und der ausschließlichen Konzentration auf den Dienstleistungssektor verspielt er die Zukunft unserer Stadt. Überall im Osten der Republik gibt es einen Rückgang der Arbeitslosenquote (minus 5,6 Prozent), nur nicht in Berlin. Das ist das politische Erbe von zehn Jahren Rot-Rot. Man hangelt sich von Fete zu Fete und vergisst darüber das Arbeiten.“