Berliner SPD nicht unschuldig an Air Berlin - Situation - 06. November 2015

Frank Steffel widerspricht der Berliner Kritik an Verkehrsminister Dobrindt

Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Berlin Dr. Frank Steffel reagiert verständnislos auf die von der SPD Berlin geäußerte Kritik an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: „Air Berlin ist als Unternehmen eng mit der Stadt verbunden. Vor allem die vielen Tausende Arbeitsplätze in der Region gilt es mit aller Kraft zu sichern. Die Kritik vom Berliner Landeschef der SPD Jan Stöß an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist aber maßlos und unverschämt. Klar ist, dass die wirtschaftlichen Probleme von Air Berlin auch mit dem Chaos und der Nicht-Eröffnung des BER zusammenhängen. Über viele Jahre saßen Klaus Wowereit und nun Michael Müller an verantwortlichen Stellen am BER und tragen daher die politische Verantwortung. Wenn es einen Hindernisgrund für Berlin gibt, zurzeit nicht mit den internationalen Drehkreuzen in München und Frankfurt mithalten zu können, dann ist dies dem ungewissen Zustand am BER geschuldet. Die Verantwortlichen müssen jetzt ihre Hausaufgaben machen und sich auf die zügige Fertigstellung des BER konzentrieren. Die SPD-Spitze sollte nicht auf andere zeigen, sondern sich ihrer eigenen Verantwortung stellen.“

Hintergrund: Die Berliner SPD wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vor, in der Entscheidung um Code-Sharing-Lizenzen mit Etihad nicht unvoreingenommen zu entscheiden. Das Verkehrsministerium hat bis auf Weiteres 31 Code-Sharing-Verbindungen zwischen Air Berlin und Etihad nur noch bis zum 15. Januar bewilligt.